Pressespiegel

Mehr als 3.000 Feuer gegen Brenner-Nordzulauf

Mehr als 3.000 Feuer gegen Brenner-Nordzulauf

Überwältigender Protest gegen überflüssige Bahntrassen im Rosenheimer Land: Mit 1.000 Feuern hatte man am 27. Februar 2021 gerechnet, aber am Ende brannten über 3.000 Flammen von Ostermünchen bis Kiefersfelden entlang der geplanten Bahntrassen.

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Raumordnungsverfahren Brenner-Nordzulauf – das Statement des Brennerdialogs

Raumordnungsverfahren Brenner-Nordzulauf – das Statement des Brennerdialogs

„Raumordnungsverfahren zeigt große Defizite auf, und Politik erkennt Notwendigkeit von Bedarfsnachweis sowie Studie zur Bestandstrecke an.“
Am 28. Januar präsentierten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, Maria Els (Regierung von Oberbayern) und Vertreter der DB die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens (ROV).
Im Nachgang der Pressekonferenz lud Hubert Aiwanger dann Vertreter der Bürgerinitiativen zu einem Austausch ein und zeigte damit, dass eine direkte Bürgerbeteiligung wichtig ist. Hierbei bekräftigte Aiwanger, dass er die geforderte Studie zur Bestandstrecke mit Nachdruck unterstützen wird.

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Brenner-Nordzulauf – Aiwanger fehlt Bürgernähe

Brenner-Nordzulauf – Aiwanger fehlt Bürgernähe

Die Bürgerinitiativen übergaben im Juli 2020 in München zusammen mit einigen Bürgermeistern über 30.000 Einwendungen an die Regierung von Oberbayern. Nun will der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger persönlich die Prüfergebnisse in Rosenheim präsentieren. Dass dabei Vertreter der Bürgerinitiativen „vergessen“ wurden, ist Ausdruck fehlender Bürgernähe und mangelndem Demokratieverständnis.

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Raumordnungsverfahren für Brenner-Nordzulauf eröffnet

Raumordnungsverfahren für Brenner-Nordzulauf eröffnet

Das Raumordnungsverfahren (RoV) zum Brenner-Nordzulauf ist eröffnet, bei dem die Regierung von Oberbayern die Trassenplanung der DB für eine zusätzliche Bahnstrecke prüft. Jeder Bürger kann eine Stellungnahme zum RoV per Brief oder E-Mail abgeben, auch wenn er nicht direkt von einer Trasse betroffen ist. Wer keine Stellungnahme abgibt, stimmt dem DB-Projekt indirekt zu.

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Wird Rosenheim vom Fernverkehr abgehängt?

Wird Rosenheim vom Fernverkehr abgehängt?

Abgeschlossene Planung zeigt, dass Bestandstrecke als Brenner-Nordzulauf ausreicht. Die nun abgeschlossene Vieregg-Studie zeigt eindeutig, dass ein bestandsorientierter Ausbau der Bahnstrecke Grafing-Rosenheim-Kufstein als Brennernordzulauf vollkommen ausreicht. Mit einer Kapazität von 396 Zügen und einer möglichen Zuggeschwindigkeit von bis zu 200 km/h erfüllt diese Trasse die Anforderungen an einen Brennernordzulauf.

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Petition Brennerdialog mit 30.435 Unterschriften

Petition Brennerdialog mit 30.435 Unterschriften

Amtliche Zählung zeigt überwältigende Zustimmung: Am 19. Januar hat der Petitionsausschuss die zugesandten Unterschriftenlisten und Onlinestimmen ausgezählt und veröffentlicht – 30.435 Mitzeichner. Das ist eine überwältigende Zustimmung und deutlich mehr als die geschätzten 18.000.

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Jetzt auf YouTube: „Versenkt – Wie Bahntunnel-Projekte Milliarden verschlingen“ (Servus TV)

Jetzt auf YouTube: „Versenkt – Wie Bahntunnel-Projekte Milliarden verschlingen“ (Servus TV)

Die Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene wird seit Jahrzehnten politisch gefordert. Wirklich passiert ist sie bislang nicht. Beim Güterverkehr geht der Trend sogar eindeutig in Richtung Straße. Der Anteil der Bahn ist von 1980 bis 2017 von 38 auf 32 Prozent gesunken, im vergangenen Jahr laut den ÖBB sogar unter dreißig Prozent. Dennoch werden weiter Milliarden investiert: Mit dem Brenner-Basistunnel entsteht derzeit der längste Bahntunnel der Welt.

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Kein einziger Güterzug auf der Vorzeigestrecke

Kein einziger Güterzug auf der Vorzeigestrecke

Im Personenverkehr ist die neue Schnelltrasse zwischen Berlin und München, die zehn Milliarden Euro kostete, ein Erfolg: Die Fahrgastzahlen haben sich 2018 nahezu verdoppelt. Doch es fuhr noch kein einziger Güterzug auf der Vorzeigestrecke, obwohl das eigentlich geplant war. Damit steht die Wirtschaftlichkeit des Projekts infrage. Der Bund hätte wohl kaum so viel Steuergeld für den Neubau bereitstellen können.

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„Größte Katastrophe seit dem 2. Weltkrieg“: 3000 Menschen protestieren gegen den Brenner-Nordzulauf

„Größte Katastrophe seit dem 2. Weltkrieg“: 3000 Menschen protestieren gegen den Brenner-Nordzulauf

Mit einer Neubaustrecke komme die „größte Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg auf den Landkreis“ zu, zeigte sich Riedrich als Sprecher der Veranstalter überzeugt. Und nannte die bisherige Bürgerbeteiligung eine „Bürgerverarschung“ – angesichts von Sitzungen der Gemeindeforen, die nicht Wort für Wort protokolliert würden, von nicht eingehaltenen Versprechen, die der Vorgänger von Scheuer, Alexander Dobrindt, 2017 gemacht habe, von „Lügen und Manipulationen“ sowie einer Projektleitung bei der Bahn, „die überheblich und arrogant“ nur bereit sei, über das Wie, nicht aber über das Warum der Neubaustrecke zu sprechen. Das Beteiligungsverfahren sei gescheitert, findet Riedrich. „Ein Weiter so wird es mit uns nicht geben.“

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„Das war Onkel Scheuers Märchenstunde“

„Das war Onkel Scheuers Märchenstunde“

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer war am Montag zu Besuch in Rosenheim, um über den Brenner-Nordzulauf zu sprechen. Seine Aussage, es werde definitiv keinen Planungsstopp geben, war für die Bürgerinitiativen ein Schlag ins Gesicht. Rund 3.000 Menschen gingen am Montag in insgesamt vier Demonstrationszügen auf die Straße, um dem Verkehrsminister ihren Standpunkt klar zu machen: Wir wollen keine zwei neuen Gleise durch das Inntal.

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