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Gemeinsame Erklärung: Bürgerinitiativen gegen milliardenteure und klimabelastende Bahnprojekte
Große Verkehrs-Infrastrukturprojekte auf den klimapolitischen Prüfstand! Mit nachfolgendem Anschreiben und einer gemeinsamen Erklärung hat sich am 21. November 2021 eine gemeinsame Initiative von acht Bürgerbewegungen an Politiker und Politikerinnen und weitere klimapolitisch Verantwortung Tragende gewandt.
Bürgerinitiativen und die Bundestagswahl: Interview mit Thomas Riedrich im BR
Bürgerinitiativen und die Bundestagswahl: Interview mit Thomas Riedrich im BR
Podiumsdiskussion in Ostermünchen: Fragen an die Kandidaten für den nächsten Bundestag
Die Bürgerinitiativen im Rosenheimer Norden laden ein zur Podiumsdiskussion zum Thema „Brenner-Nordzulauf: Was passiert bei uns?“. Mittwoch, 25. August 2021 um 18.30 Uhr, Sportplatz Ostermünchen.
„Brennerdialog Simssee“: Neuer Vorstand gewählt, Weg für Dachverband frei
5.000 Bürger protestierten am 24. April mit „Lärmwelle“ gegen geplante, aber überflüssige Bahnstrecke. In der ganzen Region Rosenheim protestierten Menschen gegen die Planung einer zweiten Bahntrasse. Diese Hochgeschwindigkeitsstrecke ist überflüssig, da es ja bereits eine Bahnstrecke als Zulauf zum Brennertunnel gibt. Diese ist nur zu 50% ausgelastet und mit einer Modernisierung könnten 99% der geforderten 400 Züge zum Brennertunnel fahren.
Endlich mal ein sachlicher Bericht mit echten Argumenten.
Antwort und Richtigstellung auf Frau Ludwigs öffentliche Gegendarstellung
In der letzten Sitzung des Stephanskirchener Gemeinderats am vergangenen Dienstag, 27. April 2021 wurde intensiv über die neuesten Entwicklungen um den Brenner-Nordzulauf diskutiert, worüber das OVB – leider teilweise fehlerhaft – berichtete. Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig warf mir in einer öffentlichen Gegendarstellung u. a. „falsche Behauptungen“ vor. Mit heutiger Post habe ich Frau Ludwig darauf in einem offenen Brief geantwortet, welchen ich Euch zu Eurer Information und Weiterverwendung hiermit zur Verfügung stelle.
Bürgerinitiativen ziehen weiter an einem Strang: Aufstand in Rosenheim gegen zweites Stuttgart 21 im Inntal
5.000 Bürger protestierten am 24. April mit „Lärmwelle“ gegen geplante, aber überflüssige Bahnstrecke. In der ganzen Region Rosenheim protestierten Menschen gegen die Planung einer zweiten Bahntrasse. Diese Hochgeschwindigkeitsstrecke ist überflüssig, da es ja bereits eine Bahnstrecke als Zulauf zum Brennertunnel gibt. Diese ist nur zu 50% ausgelastet und mit einer Modernisierung könnten 99% der geforderten 400 Züge zum Brennertunnel fahren.
Protest durchs Inntal: Bürgerinitiativen (BI) planen lautstarke Protestwelle
Protest durchs Inntal: Bürgerinitiativen (BI) planen lautstarke Protestwelle gegen bevorzugte Bahntrasse und fordern Modernisierung bestehender Infrastruktur.
Engerer Austausch mit den Bürgerinitiativen – Verbesserungen für Bestandstrecke planen
Videokonferenz: Hubert Aiwanger, Kerstin Schreyer, Bürgerinitiativen und Vertreter von Politik und Bahn befürworten neue Studie zur Bestandstrecke.
Mehr als 3.000 Feuer gegen Brenner-Nordzulauf
Überwältigender Protest gegen überflüssige Bahntrassen im Rosenheimer Land: Mit 1.000 Feuern hatte man am 27. Februar 2021 gerechnet, aber am Ende brannten über 3.000 Flammen von Ostermünchen bis Kiefersfelden entlang der geplanten Bahntrassen.
Tausend Feuer gegen Brenner-Nordzulauf
Protest trotz Corona: Bürgerinitiativen planen für Samstag, 27. Februar eine Feuerkette entlang der geplanten Bahntrassen.
Raumordnungsverfahren Brenner-Nordzulauf – das Statement des Brennerdialogs
„Raumordnungsverfahren zeigt große Defizite auf, und Politik erkennt Notwendigkeit von Bedarfsnachweis sowie Studie zur Bestandstrecke an.“
Am 28. Januar präsentierten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, Maria Els (Regierung von Oberbayern) und Vertreter der DB die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens (ROV).
Im Nachgang der Pressekonferenz lud Hubert Aiwanger dann Vertreter der Bürgerinitiativen zu einem Austausch ein und zeigte damit, dass eine direkte Bürgerbeteiligung wichtig ist. Hierbei bekräftigte Aiwanger, dass er die geforderte Studie zur Bestandstrecke mit Nachdruck unterstützen wird.
Brenner-Nordzulauf – Aiwanger fehlt Bürgernähe
Die Bürgerinitiativen übergaben im Juli 2020 in München zusammen mit einigen Bürgermeistern über 30.000 Einwendungen an die Regierung von Oberbayern. Nun will der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger persönlich die Prüfergebnisse in Rosenheim präsentieren. Dass dabei Vertreter der Bürgerinitiativen „vergessen“ wurden, ist Ausdruck fehlender Bürgernähe und mangelndem Demokratieverständnis.
Raumordnungsverfahren für Brenner-Nordzulauf eröffnet
Das Raumordnungsverfahren (RoV) zum Brenner-Nordzulauf ist eröffnet, bei dem die Regierung von Oberbayern die Trassenplanung der DB für eine zusätzliche Bahnstrecke prüft. Jeder Bürger kann eine Stellungnahme zum RoV per Brief oder E-Mail abgeben, auch wenn er nicht direkt von einer Trasse betroffen ist. Wer keine Stellungnahme abgibt, stimmt dem DB-Projekt indirekt zu.
Wird Rosenheim vom Fernverkehr abgehängt?
Abgeschlossene Planung zeigt, dass Bestandstrecke als Brenner-Nordzulauf ausreicht. Die nun abgeschlossene Vieregg-Studie zeigt eindeutig, dass ein bestandsorientierter Ausbau der Bahnstrecke Grafing-Rosenheim-Kufstein als Brennernordzulauf vollkommen ausreicht. Mit einer Kapazität von 396 Zügen und einer möglichen Zuggeschwindigkeit von bis zu 200 km/h erfüllt diese Trasse die Anforderungen an einen Brennernordzulauf.
Petition Brennerdialog mit 30.435 Unterschriften
Amtliche Zählung zeigt überwältigende Zustimmung: Am 19. Januar hat der Petitionsausschuss die zugesandten Unterschriftenlisten und Onlinestimmen ausgezählt und veröffentlicht – 30.435 Mitzeichner. Das ist eine überwältigende Zustimmung und deutlich mehr als die geschätzten 18.000.
Der Rosenheimer Norden „brennt“
Brenner-Nordzulauf: Über 500 Bürger protestieren am 11. Januar mit Ballonkette und 30 Mahnfeuern gegen zusätzliche Bahngleise
Petition an den Deutschen Bundestag ist online!
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestagen hat die Petition des Brennerdialoges Rosenheimer Land e.V. angenommen und veröffentlicht: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2019/_06/_20/Petition_96263.html
Neue FORSA-Umfrage der DB
Die DB führt zur Zeit wieder eine telefonische Umfrage durch das FORSA-Institut durch. Bei der letzten Umfrage kam dabei als breit publiziertes Ergebnis heraus, dass sich ein Großteil der Bevölkerung im Landkreis eine Neubautrasse wünscht. Wir haben damals bereits kritisiert, dass dieses Ergebnis durch die bewusst manipulative Auswahl der Fragestellungen und vorgegebenen Antwortmöglichkeiten im Vorfeld gesteuert war und keinerlei wissenschaftliche Aussagekraft besitzt. Die augenblicklich laufende Umfrage läuft wieder nach gleichem Schema ab. Wir geben Ihnen hier den Wortlaut der geführten Telefonate wieder, so dass Sie sich selber eine Meinung bilden und auf einen potentiellen Anruf vorbereiten können. Bitte teilen Sie diese Informationen in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis – vielen Dank!
Sondersitzung „Brenner-Nordzulauf“ des Gemeinderats Stephanskirchen
Brenner-Nordzulauf: Besonderes Thema – besonderes Datum. Am 19. September 2019 um 19 Uhr findet im Antrettersaal Stephanskirchen eine Sondersitzung des Gemeinderats zum Thema Brenner-Nordzulauf statt.
Brenner-Nordzulauf hautnah – ein etwas anderer Sommerspaziergang
Die Parteifreien Bürger Stephanskirchen haben in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative Brennerdialog Rosenheimer Land zu einer etwas anderen Radtour eingeladen. Die Radtour führte entlang der beiden geplanten Bahntrassen des Brenner-Nordzulaufs durch die Gemeinde Stephanskirchen.
Brenner-Nordzulauf: Stellungnahme zur Vorstellung der Grobtrassen
Die Vorstellung der Grobtrassen entsprach zwar den Erwartungen der Bürgerinitiativen, dennoch waren das Ergebnis und vor allem die Art und Weise, wie dieses begründet wurde, mehr als enttäuschend. Eine ernst gemeinte Lösung der Verkehrsprobleme im Inntal ist weiter in die Ferne gerückt, an einer ernsthaften Diskussion zu einer wirkungsvollen Verkehrsvermeidung bzw. -regulierung besteht offensichtlich keinerlei Interesse. Statt dessen soll unter allen Umständen eine zusätzliche Neubautrasse für 230 km/h gebaut werden.
Public Viewing „Jetzt red i“ (BR) in Brannenburg
Wie bereits mitgeteilt, widmet kommenden Mittwoch der BR mit „Jetzt red i“ eine Sendung dem Brenner-Nordzulauf. Leider waren die Karten für die TV-Arena in Minuten vergeben. Deshalb veranstalten die Bürgerinitiativen ab 19 Uhr gemeinsam ein Public Viewing vor der Turnhalle der Grundschule in Brannenburg,
Solche Projekte dürfen nur realisiert werden,
Ministerialdirigent im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
Schreiben vom 25.10.2018
Beim Brenner-Zulauf ist zunächst
der Freien Wähler und der CSU in Bayern für die Legislaturperiode 2018–2023, S. 51
Bestandsstrecke: Brenner-Nordzulauf auf alter Trasse geht doch!
Studie von Vieregg+Rössler (V+R) zeigt, wie die Bestandsstrecke für 200 km/h und 400 Züge pro Tag ausgebaut werden kann.
Vielen Dank für Eure Unterstützung!
Verkehrsminister kommt: Demonstrationen und Verkehrschaos erwartet
Verkehrsminister Andreas Scheuer kommt zu Besuch, weshalb Demonstrationen geplant sind. Im Rahmen des Brenner-Nordzulaufs wird ein Sternmarsch veranstaltet, Verkehrsbehinderungen sind zu erwarten: 14 Bürgerinitiativen aus dem Landkreis rufen anlässlich des Besuchs von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am 21. Januar gemeinsam zur Demonstration auf. Aus allen vier Himmelsrichtungen nach Rosenheim zu einer Kundgebung vor das Landratsamt gezogen.
Bürgerinitiativen gegen Brenner-Nordzulauf begrüßen viertausendstes Mitglied
Im Januar 2019 begrüßen die 14 Bürgerinitiativen gegen den Brenner-Nordzulauf ihr viertausendstes Mitglied
Sternmarsch und Kundgebung am 21. Januar
14 Bürgerinitiativen aus dem Landkreis rufen anlässlich des Besuchs von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am 21. Januar gemeinsam zur Demonstration auf. In einem Sternmarsch wird aus allen vier Himmelsrichtungen nach Rosenheim zu einer Kundgebung vor das Landratsamt gezogen.
Vorankündigung: Sternmarsch und Kundgebung in Rosenheim
Bundesverkehrsminister Scheuer hat für Januar seinen Besuch in Rosenheim angekündigt, um die aktualisierten Bedarfszahlen vorzustellen und zu erläutern. Deshalb planen wir anlässlich des Besuchs einen Sternmarsch aus allen vier Himmelsrichtungen nach Rosenheim mit anschließender Kundgebung. Kommt, marschiert mit und helft mit, den verantwortlichen Politikern zu verdeutlichen, dass wir ein 3. und 4. Neubaugleis durch unsere Heimat niemals akzeptieren werden.
Rosenheim: Gründung der Bürgerinitiative „BrennerRO“
Die Bahn baut – auch wir sind betroffen:
Gründung einer Bürgerinitiative für die Stadt Rosenheim „BrennerRO“
Kommt und helft unsere Heimat zu schützen!
Wie sind Flintsbach, Fischbach, Brannenburg betroffen?
Wie sind Flintsbach, Fischbach, Brannenburg betroffen? Aktuelle Information zum Ausbau des Brenner-Basis-Tunnel Nordzulaufs: Verkehrspolitik im Inntal – was bringt der Brenner Nordzulauf? Auswirkungen der Trassenpläne in unserer Region.
Rohrdorf stellt Antrag auf Einstellung aller Planungsarbeiten bei Verkehrsminister Scheuer
Rohrdorf stellt Antrag auf Einstellung aller Planungsarbeiten bei Verkehrsminister Scheuer: „Mangels einer gesicherten Bedarfsfeststellung ist die Aufnahme des Projekts in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans als „willkürlich“ anzusehen. Die derzeit laufenden Planungen entbehren damit einer wirksamen Rechtsgrundlage. Sie sind deshalb mit sofortiger Wirkung einzustellen, jedenfalls solange der Bedarf für eine Neubaustrecke nicht gesichert festgestellt ist. Die Gemeinde Rohrdorf stellt aus diesem Grund den Antrag auf Erlass einer Anordnung gegenüber der DB Netz AG auf Einstellung aller Planungsarbeiten zum Brenner Nordzulauf bis spätestens 01.12.2018.“
Rohrdorf, Riedering und Stephanskirchen stellen Antrag auf Unterlassung der weiteren Planungen
Rohrdorf, Riedering und Stephanskirchen stellen Antrag auf Unterlassung der weiteren Planungen: „Insbesondere wegen des fehlenden Bedarfsnachweises mit Kosten-Nutzen-Analyse […] fehlt es für die Durchführung der Planungsarbeiten zum Brenner Nordzulauf an einer wirksamen Rechtsgrundlage. Aus diesem Grund fordern wir Sie hiermit auf, sämtliche Planungsarbeiten für den Brenner Nordzulauf einzustellen und künftige Planungen zu unterlassen […]“
Auch von der FDP erfolgt eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Brenner-Nordzulauf
Der Ausbau der Bahninfrastruktur über die Alpen ist von ökonomischer und politischer Bedeutung für Deutschland und die Europäische Union. Die Teilstrecke Rosenheim-Kiefersfelden Richtung Brenner (Brenner-Nordzulauf), die als Strecke des Transeuropäischen Verkehrsnetzplans TEN-V auch Teil der Eisenbahnachse Berlin–Verona/Mailand–Bologna, Neapel–Messina–Palermo ist, steht derzeit besonders im Fokus. Der Ausbau ist im Vorrangigen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 gelistet.
Das Projekt Brenner-Nordzulauf wurde durch die deutsch-österreichische Regierungsvereinbarung von 15. Juni 2012 beschlossen. Die geplanten Maßnahmen sollen eine Überlastung der vorhandenen Verkehrswege über den Brenner verhindern. Ein weiterer Effekt des zweigleisigen Ausbaus soll zudem die Stärkung der Verkehrsachse sein. Der Bau des Brenner Basistunnels ist bereits weit fortgeschritten. Auf deutscher Seite ist noch vieles im Unklaren.
Der Schienenverkehr über den Brennerpass ist für den Personen- und Warenverkehr auf der Nord-Süd-Achse der Alpen essentiell. Die angestrebte Verlagerung im Warentransport von der Straße auf die Schiene benötigt eine leistungsfähige und moderne Infrastruktur. Doch während die österreichische Seite zügig mit den Baumaßnahmen voranschreitet, geht die deutsche und bayerische Regierung auf Konfrontationskurs mit der österreichischen und tirolerischen.
Brenner-Nordzulauf: Andreas Scheuer verschiebt Beantwortung auf Termin nach der Landtagswahl
„Eine derartige Missachtung des parlamentarischen Fragerechts habe ich in meiner Zeit als Bundestagsabgeordneter noch nicht erlebt. Die Anfrage liegt dem Ministerium seit dem 27. August vor. Die Bundesregierung hätte bis zum 10. September – also innerhalb von 14 Tagen – eine Antwort liefern müssen […]“, Mathias Gastel MdB, Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
BR Abendschau: Widerstand wird größer – Gutachten zum Brenner-Nordzulauf
Der Protest der Inntal-Gemeinden gegen den Brenner-Nordzulauf weitet sich aus. Ein neues Gutachten, von der Bürgerinitiative Inntal Gemeinschaft in Auftrag gegeben, befeuert den Widerstand, dem sich nun auch viele Landwirte angeschlossen haben.
(Download des Gutachtens im Beitrag)
Offene Fragen an unsere Landtagsabgeordneten
Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Stöttner,
wir als Bürgerinitiative werden regelmäßig gefragt, wie Sie als unserer politischer Vertreter zu den Planungen der DB Netz AG zum Brenner-Nordzulauf stehen und wie Sie als Mitglied der regierenden Partei dabei unsere Interessen vertreten?
Einladung zur Podiumsdiskussion in Neubeuern
Einladung zur Podiumsdiskussion „Brennernordzulauf: Symbol der bisherigen Verkehrspolitik?“ am Donnerstag, 13. September 19.30 Uhr in Neubeuern, Beurer Halle